Rechtsprechung
| BSG, 05.04.1993 - 9/9a BV 176/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Rechtsfrage bezüglich außer Kraft getretenem Rech
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 19.01.1981 - 7 BAr 69/80
Abweichung - Beschwerdeführer - Ausführungen des Beschwerdeführers - …
Auszug aus BSG, 05.04.1993 - 9a BV 176/92
Wird wie hier die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache geltend gemacht, so muß erläutert werden, daß und warum im angestrebten Revisionsverfahren eine Rechtsfrage erheblich sein würde, die über den Einzelfall hinaus allgemeine Bedeutung hat (…vgl BVerfG SozR 1500 § 160a Nr. 44; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39). - BSG, 28.11.1975 - 12 BJ 150/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Außer …
Auszug aus BSG, 05.04.1993 - 9a BV 176/92
Für den Ausnahmefall, daß eine erhebliche Anzahl von gleichgelagerten Fällen, noch der Entscheidung harren, hätte die Klägerin Tatsachen und nicht nur ihre Vermutung bringen müssen (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 19).